Drittschuldnerklage

Was ist eine Drittschuldnerklage?
Eine Drittschuldnerklage ist eine Möglichkeit für den Gläubiger, die Schulden begleichen zu lassen, wenn der Schuldner zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig ist. Diese Klage wendet sich nicht unmittelbar gegen den Schuldner, sondern gegen Dritte, gegenüber denen der Schuldner bestehende Ansprüche hat.

Dieser Dritte kann zum Beispiel der Arbeitgeber des Schuldners sein, aber auch ein Kunde oder Käufer oder jemand, dem der Schuldner seinerseits ein Darlehen gewährt hat und gegenüber dem Rückzahlungsansprüche bestehen.

Eine Voraussetzung für eine Drittschuldnerklage ist, dass der Gläubiger bereits einen Vollstreckungstitel gegenüber dem Schuldner selbst besitzt. Dann kann er die Forderungen des Schuldners gegenüber diesem Dritten pfänden lassen. Typisches Beispiel ist eine Lohnpfändung. Dem Drittschuldner ist es dann nicht mehr gestattet, an seinen eigenen Gläubiger – den Schuldner – zu zahlen.

Nicht immer aber kommt der der Gläubiger so einfach zu seinem Geld. Der Drittschuldner kann zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig sein. In einem solchen Fall kann der Gläubiger bei dem für den Drittschuldner zuständigen Gericht eine Drittschuldnerklage stellen und gleichzeitige dem eigentlichen Schuldner der Streit zu erklären, da auch seine Interessen berührt werden. Zu beachten ist dabei, dass die Klage zeitnah gestellt werden muss, um zu vermeiden, dass er beispielsweise im Falle einer Insolvenz des Drittschuldners auf diesem Weg nicht zu seinem Geld kommt und sich doch wieder an den eigentlichen Schuldner halten muss. Gleichzeitig sind außergerichtliche Bestrebungen anzustellen.

Es kann durchaus vorkommen, dass der Drittschuldner der Rechtmäßigkeit der Forderungen widerspricht. Ihm stehen gegenüber dem Gläubiger dieselben Einwendungen wie auch gegenüber dem Schuldner zur Verfügung. Argumente können zum Beispiel Verjährung oder die bereits erfolgte Begleichung der Schulden gegenüber dem Schuldner sein.